Intellectual Property

Frischer Wind bei Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte!

Mag. Carl Dominik Niedersüß, LL.M. (32) verstärkt seit Juni unser Team als neuer Partner. Mag. Niedersüß verfügt über ausgewiesene Erfahrung im Immaterialgüterrecht, wo er insbesondere in den Bereichen Markenrecht, Urheberrecht, Lauterkeitsrecht, sowie dem Management globaler IP-Portfolios auf umfangreiche und langjährige Erfahrung zurückblicken kann. Seine Beratungsschwerpunkte liegen darüber hinaus in den Bereichen Kartellrecht und Zivilrecht. Dominik Niedersüß, der seine juristische Ausbildung ... Mehr lesen »

Wenn Cookies zum Bumerang werden

Der Einsatz von Behavioral Targeting – Beobachtung des Verhaltens von Nutzern im Internet, um basierend auf diesem Surfverhalten ein konkretes Profil des Nutzers zu erstellen, sodass der Nutzer dann zielgerichtet beworben werden kann – ist aus der Werbung nicht mehr wegzudenken. Beiden dazu verwendeten Werbestrategien, entweder über prädiktive Profile basierend auf der Überwachung der besuchten und angeklickten Werbung, oder über ... Mehr lesen »

Neues für Innovatoren: Geänderte Regeln für Technologie-Lizenzen

Geistiges Eigentum ist der Treibstoff der Wissensgesellschaft. Lizenzverträge sind die „Pipelines“ dieses Treibstoffs, die – wie jeder Vertrag zwischen Unternehmen – kartellrechtlichen Vorgaben unterworfen sind. Sonst drohen empfindliche Bußen und – ggf. noch schlimmer – eine zivilrechtliche Nichtigkeit des Vertrages. Wichtige kartellrechtliche Regeln dazu finden sich in der Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung (TT-GVO) der Europäischen Kommission. Diese Verordnung schafft unter bestimmten Bedingungen einen ... Mehr lesen »

Die GUTE LAUNE und der Tee

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (OPMS 24.10.2013, Om 15/12) hat der Oberste Patent und Markensenat zu der Marke GUTE-LAUNE Stellung genommen.    Registrierte Marken können aus bestimmten Gründen gelöscht werden. Jedermann kann die Löschung beantragen, sofern er das Vorliegen eines Eintragungshindernisses beweist. Beschreibende sowie nicht unterscheidungskräftige Wortkombinationen oder Gattungsbezeichnungen können unter anderem nicht als Marke registriert werden. Mehr lesen »