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Autoren Archiv: Stefan Hammerschmidt

Ärzte aufgepasst! – OGH trifft Klarstellung zum Beweismaß für Behandlungsfehler

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In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (6 Ob 137/20w) hat sich der Oberste Gerichtshof zum Beweismaß dafür, dass ein Behandlungsfehler ursächlich (also kausal) für einen konkret eingetretenen Gesundheitsschaden ist, geäußert. Schon bislang entsprach es der höchstgerichtlichen Rechtsprechung, dass Patienten hier eine Beweiserleichterung zugutekommt, da sie ansonsten in der Regel (mangels genauer Kenntnis der Tatumstände) mit besonderen, unverhältnismäßigen Beweisschwierigkeiten konfrontiert wären. Die ... Mehr lesen »

Klare Regelungen statt unternehmerischem Rosenkrieg – Was tun, wenn sich die Wege von Gesellschaftern trennen? Und noch wichtiger: Wie baut man vor?

Obgleich die meisten Unternehmer oft über Jahrzehnte hinweg viel Blut, Schweiß und Tränen investieren müssen, um ihre Gesellschaft zu einem florierenden Unternehmen zu formen, kommt für viele der Tag, an dem sie sich von ihrem „Baby“ trennen wollen oder sogar müssen. Die Gründe dafür können vielfältig sein: Vielleicht will der Unternehmer nach all der harten Arbeit nun seinen Lebensabend genießen ... Mehr lesen »

Kurz und kompakt: Die wichtigsten Neuerungen durch das 2. COVID-19-Gesetz

Änderungen im Arbeitsrecht: Betriebsvereinbarungen bzgl. der Corona-Kurzarbeit können auch Regelungen zum Verbrauch des Urlaubs (ausgenommen Urlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr) und von Zeitguthaben treffen.Wurde aufgrund des COVID-19-Maßnahmengesetzes das Betreten eines Betriebes verboten, oder ist dies nur noch eingeschränkt möglich, sind Arbeitnehmer, die aufgrund dessen ihre Arbeitsleistung nicht mehr erbringen können, auf Verlangen des Arbeitgebers verpflichtet, während dieser Zeit Urlaubs- und ... Mehr lesen »

Verträge in Zeiten des Coronavirus – was Veranstalter jetzt beachten müssen

Es ist seit Tagen das beherrschende Thema in den Medien: SARS-CoV-2, der breiten Öffentlichkeit besser bekannt unter dem Namen „Coronavirus“. Nicht nur aus medizinischer, sondern auch aus rechtlicher Sicht wirft diese neuartige Erkrankung eine Vielzahl von Fragen auf, und zwar sowohl für Konsumenten als auch für Unternehmer: Kann ich bereits gebuchte Urlaubsreisen stornieren? Kann ich als Veranstalter ein Konzert oder ... Mehr lesen »