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Employment Law / Arbeitsrecht

„Pandemie-Klauseln in Spielerverträgen – Rechtlich zulässige Verteidigung eines Fußballklubs in schwierigen Zeiten, oder doch juristische Rote Karte?“

Die Idee einer Pandemie-Klausel „Fußball ist einfach, aber es ist schwer, einfach zu spielen.“ Johan Cruyff Dieser grundlegenden Weisheit der niederländischen Fußballlegende Johan Cruyff wird wohl kein Begeisterter des runden Leders widersprechen. Einfacher wird es für den Fußball, zumindest für den Profifußball, durch die COVID-19 Pandemie jedoch sicherlich nicht: Lange Zwangspausen im Ligabetrieb, gefolgt von Spielen vor leeren Rängen setzen ... Mehr lesen »

Kurz und kompakt: Die wichtigsten Neuerungen durch das 2. COVID-19-Gesetz

Änderungen im Arbeitsrecht: Betriebsvereinbarungen bzgl. der Corona-Kurzarbeit können auch Regelungen zum Verbrauch des Urlaubs (ausgenommen Urlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr) und von Zeitguthaben treffen.Wurde aufgrund des COVID-19-Maßnahmengesetzes das Betreten eines Betriebes verboten, oder ist dies nur noch eingeschränkt möglich, sind Arbeitnehmer, die aufgrund dessen ihre Arbeitsleistung nicht mehr erbringen können, auf Verlangen des Arbeitgebers verpflichtet, während dieser Zeit Urlaubs- und ... Mehr lesen »

Fälligkeit und Verjährung der Werklohnforderung (OGH vom 28.11.2012; 7 Ob 138/12p)

Die Verjährung von Werklohnforderungen beginnt dann zu laufen, wenn der Geltendmachung des Anspruchs kein rechtliches Hindernis mehr im Wege steht. Eine Werklohnforderung für erbrachte Bauleistungen verjährt binnen drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Fälligkeit des Werklohns zu laufen. Voraussetzung für die Fälligkeit des Werklohns ist in aller Regel die Abnahme bzw. Vollendung der Planungs- oder Bauleistung. Die ... Mehr lesen »

Urlaub während der Kündigungsfrist schmälert Anspruch auf Postensuchtage

Laut dem Angestelltengesetz hat ein vom Arbeitgeber gekündigter Dienstnehmer grundsätzlich Anspruch auf Freizeit während der Kündigungsfrist, im Ausmaß von mindestens einem Fünftel der wöchentlichen Arbeitszeit. Diese Freizeit, die dazu dient, dass der Arbeitnehmer sich um eine nachfolgende Beschäftigung kümmern kann, wird ihm nur „auf sein Verlangen“ und jedenfalls bezahlt gewährt. Mehr lesen »

Kündigungsvereitelung

Um wirksam zu sein, muss eine Kündigung ihren Empfänger erreichen. Kündigt ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer, gilt die Kündigung auch dann als zugegangen, wenn der Arbeitnehmer ihr Zugehen wider Treu und Glauben verhindert. Die Verpflichtung für die Möglichkeit des Zugangs vorzusorgen, ist umso stärker zu gewichten, je eher mit der Möglichkeit der Kündigung zu rechnen ist. Der OGH hielt 2013 fest, ... Mehr lesen »

Anspruch auf Postensuchtage trotz Arbeitnehmerkündigung möglich

Gemäß § 1160 ABGB bzw. § 22 AngG hat ein Dienstnehmer, welcher vom Dienstgeber gekündigt wurde, grundsätzlich – außer wenn der Dienstnehmer selbst einen Anspruch auf Pension hat – Anspruch auf bezahlte Freizeit zur Postensuche während der gesetzlichen Kündigungsfrist. Demzufolge steht dem gekündigten Arbeitnehmer, jedoch nur auf sein Verlangen hin, wöchentlich mindestens 1/5 der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit als bezahlte Postensuchtage ... Mehr lesen »