Gerade in Zeiten einer Pandemie ist die Verfügbarkeit von Arzneimitteln, sei es zur Behandlung oder Prophylaxe, ein heiß begehrtes Gut, für Private wie für Regierungen. Daher verwundern Schlagzeilen wie „US Regierung sichert sich exklusive Rechte an einem Impfstoff von CureVac“ oder „Chinesischer Arzneimittelhersteller steigt mit Millionen bei Biotech-Startup BioNTech ein und sichert sich Exklusivrechte“. Sind in Zeiten einer Pandemie die ... Mehr lesen »
Life Sciences/Pharmarecht
LAW-Update kompakt
Das Thema Arbeitszeiten wird Ärztinnen und Ärzte noch eine ganze Weile beschäftigen. Ab 1.1.2018 müssen auch die durch Betriebsvereinbarungen auf 60 Stunden verlängerten durchschnittliche Wochenarbeitszeiten auf 55 Stunden reduziert werden. Ab 20. Juni 2021 sind dann generell nur mehr 48 Stunden erlaubt. Dies hat eine monetäre Komponente, nämlich in Form von Gehaltseinbußen, da weniger Stunden geleistet werden dürfen, wie auch ... Mehr lesen »
3D Drucker und Medizinprodukterecht
Die rasante Entwicklung im Bereich der 3D Drucker führt dazu, dass diese Thematik auch in der juristischen Fachwelt immer öfter beleuchtet wird. Die juristischen Themen sind dabei so verschieden, wie die Möglichkeiten, die 3D Drucker bringen. Der folgende Artikel beleuchtet die grundlegenden Fragestellungen rund um die Verwendung von 3D Druckern als „Medizinprodukt“. Ist ein 3D Drucker ein Medizinprodukt? Nach der ... Mehr lesen »
Kassenplanstellen und eigenes Unternehmen: Überwindbare Hürden!
Beim Schritt in die Selbstständigkeit stellt sich für viele Ärzte die Frage, ob sie am Erhalt einer Kassenplanstelle interessiert sind oder nicht. Wie kommen Ärzte aber zu einer Kassenplanstelle? Zunächst legen Ärztekammer und Krankenversicherungsträger im „Stellenplan“ die Anzahl und die örtliche Verteilung der Vertragsarztstellen fest. Die Besetzung der im Stellenplan vorgesehenen Stellen erfolgt nach folgenden Regeln: Die Kriterien für die ... Mehr lesen »
Mystery Shopping – Zulässiger Beweis oder nicht, das ist hier die Frage.
Mystery-Shopping als Maßnahme der Gebietskrankenkassen gegen Sozialbetrug ist rechtsstaatlich überaus bedenklich. Bedenkliches ist aus dem Blickwinkel des Verfahrensjuristen jedoch nicht – automatisch – verboten. Mehr lesen »
The Life Sciences Law Review – Edition 4
The fourth edition of The Life Sciences Law Review was recently published and Karina Hellbert (Fiebinger Polak Leon Attorneys-at-Law) contributed the Austrian chapter. The fourth edition of The Life Sciences Law Review provides an overview of legal issues of interest to pharmaceutical, biotechnology and medical device companies in more than 30 jurisdictions. As before, each chapter contains information on legal requirements ... Mehr lesen »
Der Vertretungsarzt ist kein Dienstnehmer
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes (RV/2100115/2014-RS1) beschäftigt sich mit der – momentan sehr brisanten – Frage, ob ein Vertretungsarzt Dienstnehmer oder Freiberufler ist. Das Bundesfinanzgericht folgte in seiner Entscheidung der bisherigen Judikatur und verneinte die Dienstnehmereigenschaft: Mehr lesen »
Business Breakfast: EU-Datenschutz Grundverordnung
Chaos oder Erleichterung für die forschende Industrie? Bei einem Business Breakfast am 25.2.2016 erläutert DDr. Karina Hellbert wichtige Neuerungen für die forschende Industrie hinsichtlich der EU Datenschutz-Grundverordnung. Mehr lesen »
Commercialisation of Healthcare
Karina Hellbert has contributed the Austrian chapter of the Commercialisation of Healthcare Global Guide published by Practical Law, A Thomson Reuters Legal Solution. Mehr lesen »
Die neue Lebensmittelinformationsverordnung
Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher (sog. Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV) regelt ab dem 13. Dezember 2014 die Lebensmittelkennzeichnung und ab dem 13. Dezember 2016 die Nährwertkennzeichnung europaweit einheitlich. Mehr lesen »