Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit erfreut sich anhaltend hoher Beliebtheit. Beim Abschluss einer Schiedsvereinbarung ist die Wahl des Schiedsortes von entscheidender Bedeutung. Längst hat sich ein reger Wettbewerb von Staaten darum gebildet, als möglichst attraktiver „arbitration hub“ zu gelten. Auch Österreich mischt bei diesem Standortwettbewerb mit seinem modernen Schiedsrecht und dem anerkannten Internationalen Schiedsgericht der WKO erfolgreich ... Mehr lesen »
Deutsch
Smart Meters – Viel Lärm um Wenig
Die Debatte über Sinn und Unsinn von Smart Meters, also intelligenten Stromzählern, tobt seit Jahren. Das spiegelt sich in der verworrenen Rechtslage wieder. Die flächendeckende Installation von Smart Meters, vom Gesetzgeber etwas spröder als „intelligente Messgeräte“ bezeichnet, ist seit Jahren durch EU-Richtlinien vorgegeben. Nun soll es jetzt damit losgehen: Bis 2019 sollen nach aktueller Rechtslage 95 % aller österreichischen Stromkunden ... Mehr lesen »
Veranstaltung „Hürdenlauf Verbraucherschutz“ 12.06.2014
Am 12. Juni 2014 findet in unserer Kanzlei eine Veranstaltung zum Thema „Neue Verbraucherrechte ab 13. Juni 2014 – Dringender Handlungsbedarf für Unternehmen“ statt. Mehr lesen »
Achtung Verjährung – Ein Weckruf
Das Thema Verjährung klingt trivial, ist aber von eminenter Bedeutung im Geschäftsleben. Dieser Beitrag ist ein kleiner Weckruf zur Bewusstseinsschaffung in Sachen Verjährung. Warum gibt es so etwas wie Verjährung überhaupt? Nun: Das Recht will nach einer gewissen Zeit Frieden schaffen. Die Gerichte sollen sich nicht mit Fragen aus dem Jahre Schnee herumschlagen. Mehr lesen »
Sturköpfiges Verhandeln kann nach Hinten losgehen
In einer aktuellen Entscheidung führt der OGH zur Frage, wann eine Vertragsklausel ausverhandelt und wann sie vorformuliert ist (diese Unterscheidung ist nicht zuletzt in Hinblick auf die Inhaltskontrolle des § 864a ABGB wichtig) aus, dass wenn eine Vertragspartei die von ihr formulierte Klausel während der Verhandlungen als unverhandelbar bezeichnet, selbst die Erörterung der unverhandelbaren Klausel zwischen den Vertragsparteien (die in ... Mehr lesen »
Die GUTE LAUNE und der Tee
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (OPMS 24.10.2013, Om 15/12) hat der Oberste Patent und Markensenat zu der Marke GUTE-LAUNE Stellung genommen. Registrierte Marken können aus bestimmten Gründen gelöscht werden. Jedermann kann die Löschung beantragen, sofern er das Vorliegen eines Eintragungshindernisses beweist. Beschreibende sowie nicht unterscheidungskräftige Wortkombinationen oder Gattungsbezeichnungen können unter anderem nicht als Marke registriert werden. Mehr lesen »
Die Entlastung – eine Notwendigkeit für jeden Geschäftsführer einer GmbH?
Das vergangene Kalenderjahr ist gerade erst abgelaufen und somit auch viele Geschäftsjahre von Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Mittlerweile wurden bereits die ersten Generalversammlungen des neuen Jahres abgehalten oder werden gerade einberufen. In den von den Geschäftsführern ausgesandten Tagesordnungen findet sich de facto automatisch der Punkt „Entlastung der Geschäftsführung“ wieder. Doch was verbirgt sich hinter diesen Worten? Mehr lesen »
Die essbare Verpackung
Geht nicht, gibt’s nicht! Der Zeitpunkt für neue, umweltfreundliche und sogar essbare Verpackungen könnte nicht besser sein. Die Vorteile alternativer Verpackungskonzepte liegen für Unternehmen auf der Hand: umweltschonend, nachhaltig, kosteneffizient, innovativ und medienwirksam. Mehr lesen »