Beim Schritt in die Selbstständigkeit stellt sich für viele Ärzte die Frage, ob sie am Erhalt einer Kassenplanstelle interessiert sind oder nicht. Wie kommen Ärzte aber zu einer Kassenplanstelle? Zunächst legen Ärztekammer und Krankenversicherungsträger im „Stellenplan“ die Anzahl und die örtliche Verteilung der Vertragsarztstellen fest. Die Besetzung der im Stellenplan vorgesehenen Stellen erfolgt nach folgenden Regeln: Die Kriterien für die ... Mehr lesen »
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Frischer Wind bei Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte!
Mag. Carl Dominik Niedersüß, LL.M. (32) verstärkt seit Juni unser Team als neuer Partner. Mag. Niedersüß verfügt über ausgewiesene Erfahrung im Immaterialgüterrecht, wo er insbesondere in den Bereichen Markenrecht, Urheberrecht, Lauterkeitsrecht, sowie dem Management globaler IP-Portfolios auf umfangreiche und langjährige Erfahrung zurückblicken kann. Seine Beratungsschwerpunkte liegen darüber hinaus in den Bereichen Kartellrecht und Zivilrecht. Dominik Niedersüß, der seine juristische Ausbildung ... Mehr lesen »
Mystery Shopping – Zulässiger Beweis oder nicht, das ist hier die Frage.
Mystery-Shopping als Maßnahme der Gebietskrankenkassen gegen Sozialbetrug ist rechtsstaatlich überaus bedenklich. Bedenkliches ist aus dem Blickwinkel des Verfahrensjuristen jedoch nicht – automatisch – verboten. Mehr lesen »
Gezerre um Franz West Nachlass beendet!
RA Dr. Peter Polak (Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte, Wien) erringt OGH Urteil zugunsten des Archiv Franz West und sichert damit auch das den Kindern von Franz West zustehende Vermögen. Mit einem richtungsweisenden OGH-Urteil scheint der jahrelange Streit über das Vermögen von Franz West, einem der berühmtesten Künstler Österreichs, beendet zu sein. Mehr lesen »
Der Vertretungsarzt ist kein Dienstnehmer
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes (RV/2100115/2014-RS1) beschäftigt sich mit der – momentan sehr brisanten – Frage, ob ein Vertretungsarzt Dienstnehmer oder Freiberufler ist. Das Bundesfinanzgericht folgte in seiner Entscheidung der bisherigen Judikatur und verneinte die Dienstnehmereigenschaft: Mehr lesen »
Update Rufbereitschaft in Krankenanstalten
Nach geltender Rechtslage mussten in Zentralkrankenanstalten gemäß § 8 Abs 1 Z 2 KAKuG der ärztliche bzw. zahnärztliche Dienst so eingerichtet sein, dass uneingeschränkt eine Anwesenheit von Fachärzten aller in Betracht kommenden Sonderfächer gegeben war. Diese Formulierung war nicht nur überschießend sondern auch unpräzise, weshalb der Gesetzgeber nunmehr die Änderung der Rufbereitschaftsregelungen im Parlament beschlossen hat: Mehr lesen »
Business Breakfast: EU-Datenschutz Grundverordnung
Chaos oder Erleichterung für die forschende Industrie? Bei einem Business Breakfast am 25.2.2016 erläutert DDr. Karina Hellbert wichtige Neuerungen für die forschende Industrie hinsichtlich der EU Datenschutz-Grundverordnung. Mehr lesen »
Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte beraten die Dunapack Packaging Division bei der Übernahme eines Wellpappewerks in Griechenland.
Durch die Übernahme des griechischen Verpackungsherstellers Viokyt Packaging S.A. soll eine Verdreifachung der Produktionskapazität erreicht und damit die Position unter den europäischen Marktführern gestärkt werden. Mag. Bert Ortner (49) beriet federführend. Mehr lesen »
Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte beraten ADCURAM bei der Übernahme der kompletten Bauelemente Sparte von der Haas Group.
Mag. Bert Ortner, Partner bei Fiebinger Polak Leon Rechtsanwälte, hat die deutsche Industriegruppe ADCURAM beim Einstieg in ein neues Geschäftsfeld unterstützt und den österreichischen Teil der Transaktion begleitet. Mehr lesen »
Mit interdisziplinären Teams zum Erfolg! Collaborative Law als Alternative zu her-kömmlichen Gerichtsverfahren.
Heute früh fand auf Einladung der AVM Anwaltlichen Vereinigung für Mediation und kooperatives Verhandeln sowie des Hauptverbandes der Gerichtssachverständigen ein Informations-Frühstück zum Thema „Collaborative Law als vorgerichtliches Verfahren zur Lösung von Konflikten im Wirtschaftsbereich?“ statt. Mehr lesen »