Aus aktuellem Anlass: Die Grenzen der Medienfreiheit in Österreich. Wer gelegentlich das deutsche Satiremagazin „Titanic“ oder gar „Charlie Hebdo“ liest, wird sich irgendwann die Frage stellen: Wie weit dürfen Journalisten – und insbesondere Satiriker – gehen? Mehr dazu hier, in meinem Artikel in der Medianet-Ausgabe vom 16.1.2015. Mehr lesen »
Anders als die GmbH oder die KG ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesBR) im Wirtschaftsalltag nicht sehr bekannt. Sie spielt jedoch eine wichtige Rolle. Und das seit ihrer Schaffung im Jahr 1811, womit sie die älteste noch in Geltung stehende Gesellschaftsform in Österreich ist. Diese außerordentliche Antiquiertheit hat der Gesetzgeber schon seit längerem erkannt und sich nunmehr dazu durchgerungen, das ... Mehr lesen »
Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Rechtsdurchsetzung erfreut sich anhaltend hoher Bedeutung. Es hat sich ein reger Wettbewerb darum gebildet, als Sitz von Schiedsverfahren möglichst attraktiv zu sein. Österreich spielt hier mit seinem Internationalen Schiedsgericht der WKO ganz erfolgreich mit. Letztes Jahr gab es gleich zwei Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen: Zum einen hat der Gesetzgeber mit dem Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2013 ... Mehr lesen »
Die allermeisten Speditionsgeschäfte in Österreich werden zu fixen Kosten abgeschlossen: Die Fixkostenspedition. Konsequenz laut Gesetz: Auf die Fixkostenspedition ist nicht das „normale“ Speditionsrecht anzuwenden, sondern ausschließlich Frachtrecht. Mehr lesen »
Wer mit Gesellschaftsrecht zu tun hat – ob als Unternehmer, Geschäftsführer oder Wirtschaftsjurist – benötigt laufend Notare. Wann genau, ist aber nicht gerade intuitiv zu erfassen: Manch schwerwiegendes Rechtsgeschäft ist formfrei, manch Lappalie benötigt einen Notariatsakt. Ein kleiner Überblick mit besonderem Blick auf die GmbH: Mehr lesen »
Wie ernsthaft und beharrlich China seinen wirtschaftlichen Aufstieg seit nunmehr 35 Jahren verfolgt, zeigt sich an der stattlichen Zahl internationaler Investitionsschutzabkommen der Volksrepublik. Wer als ausländischer Unternehmer in China investiert, will sein Investment rechtlich abgesichert wissen – etwa vor unrechtmäßiger Enteignung. Mehr lesen »
Geschäfte mit Chinesen verlieren von Jahr zu Jahr an Exotik und werden immer alltäglicher. Dennoch äußern Unternehmer häufig Sorge über die Durchsetzung ihrer Rechte gegen Geschäftspartner aus dem Reich der Mitte. Dabei ist alles viel weniger bedrohlich als es scheint. Das Wichtigste zuerst: Die Aufnahme einer Schiedsklausel in alle Verträge mit chinesischen Partnern ist dringend zu empfehlen. Trotz deutlicher Verbesserungen ... Mehr lesen »
Am 13. Juni 2014 ist das neue Verbraucherschutzrecht in Kraft getreten. Die neue Rechtslage erzeugt sofortigen Handlungsbedarf bei allen Unternehmen mit Verbraucherkontakt. Medial ging die Einführung des neuen Verbraucherschutzrechts beinahe völlig unter. Kein Wunder, wurde das Gesetz namens VRUG (für „Verbraucherschutzrechts-Umsetzungsgesetz“) doch erst am 26. Mai 2014 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 33/2014) verlautbart. Mehr lesen »
China hat in den letzten 30 Jahren einen historisch einmaligen Aufstieg von einem der ärmsten Länder der Welt zu einem gemäßigt wohlhabenden Staat erlebt. Vom Westen eher unbemerkt geht mit der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung auch eine Stärkung des Rechtswesens einher. Dies gilt zumindest für die reichen Küstengebiete im Süden und Osten Chinas. Städte wie Shanghai, Beijing, Guangzhou oder Shenzhen haben ... Mehr lesen »
Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit erfreut sich anhaltend hoher Beliebtheit. Beim Abschluss einer Schiedsvereinbarung ist die Wahl des Schiedsortes von entscheidender Bedeutung. Längst hat sich ein reger Wettbewerb von Staaten darum gebildet, als möglichst attraktiver „arbitration hub“ zu gelten. Auch Österreich mischt bei diesem Standortwettbewerb mit seinem modernen Schiedsrecht und dem anerkannten Internationalen Schiedsgericht der WKO erfolgreich ... Mehr lesen »
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