Letzte Blogbeiträge

Achtung Verjährung – Ein Weckruf

Das Thema Verjährung klingt trivial, ist aber von eminenter Bedeutung im Geschäftsleben. Dieser Beitrag ist ein kleiner Weckruf zur Bewusstseinsschaffung in Sachen Verjährung. Warum gibt es so etwas wie Verjährung überhaupt? Nun: Das Recht will nach einer gewissen Zeit Frieden schaffen. Die Gerichte sollen sich nicht mit Fragen aus dem Jahre Schnee herumschlagen. Mehr lesen »

Sturköpfiges Verhandeln kann nach Hinten losgehen

In einer aktuellen Entscheidung führt der OGH zur Frage, wann eine Vertragsklausel ausverhandelt und wann sie vorformuliert ist (diese Unterscheidung ist nicht zuletzt in Hinblick auf die Inhaltskontrolle des § 864a ABGB wichtig) aus, dass wenn eine Vertragspartei die von ihr formulierte Klausel während der Verhandlungen als unverhandelbar bezeichnet, selbst die Erörterung der unverhandelbaren Klausel zwischen den Vertragsparteien (die in ... Mehr lesen »

Die GUTE LAUNE und der Tee

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (OPMS 24.10.2013, Om 15/12) hat der Oberste Patent und Markensenat zu der Marke GUTE-LAUNE Stellung genommen.    Registrierte Marken können aus bestimmten Gründen gelöscht werden. Jedermann kann die Löschung beantragen, sofern er das Vorliegen eines Eintragungshindernisses beweist. Beschreibende sowie nicht unterscheidungskräftige Wortkombinationen oder Gattungsbezeichnungen können unter anderem nicht als Marke registriert werden. Mehr lesen »

Die Entlastung – eine Notwendigkeit für jeden Geschäftsführer einer GmbH?

Das vergangene Kalenderjahr ist gerade erst abgelaufen und somit auch viele Geschäftsjahre von Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Mittlerweile wurden bereits die ersten Generalversammlungen des neuen Jahres abgehalten oder werden gerade einberufen. In den von den Geschäftsführern ausgesandten Tagesordnungen findet sich de facto automatisch der Punkt „Entlastung der Geschäftsführung“ wieder. Doch was verbirgt sich hinter diesen Worten? Mehr lesen »

Die essbare Verpackung

Geht nicht, gibt’s nicht! Der Zeitpunkt für neue, umweltfreundliche und sogar essbare Verpackungen könnte nicht besser sein. Die Vorteile alternativer Verpackungskonzepte liegen für Unternehmen auf der Hand: umweltschonend, nachhaltig, kosteneffizient, innovativ und medienwirksam. Mehr lesen »